Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt
🥨 Mit der Landesgruppensitzung startet die Woche in der baden-württembergischen Landesvertretung.
🐠 Gemeinsam mit meinem Kollegen Volker Mayer-Lay hatten wir diese Woche eine Anhörung zu unserem Antrag für ein bundesweites Kormoran-Management initiiert. Das Medieninteresse war groß.
🚫 Die Vorfälle an der Universität Göttingen beschäftigten uns in einer aktuellen Stunde. Linksradikale verhinderten eine Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht.
🇩🇪 Diese Woche tritt das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft. Wir halten das für einen Ausverkauf unseres deutschen Staatsbürgerschaftsrechts.
👎 Unser Antrag „Humanität und Ordnung“ für ein Konzept sicherer Drittstaaten zur Begrenzung illegaler Migration wurde im Bundestag diskutiert. Die Bundesregierung sieht leider keinen Anlass, etwas zu ändern, sodass wir 2024 wieder auf 300.000 Flüchtlinge zusteuern werden. So kann es nicht weitergehen.
📡 Es steht eine neue Mobilfunkfrequenzvergabe an. Wir haben vorgeschlagen, den Mobilfunkanbietern dabei den Ausbau weiterer sogenannter „weißen Flecken“ im Mobilfunknetz im ländlichen Raum vorzuschreiben.
🦎 Beim Festakt 125 Jahre NABU nahm ich als Vertreter des Umweltausschusses meiner Fraktion teil.
🚘 Beim Austausch mit dem Verband der deutschen Automobilindustrie ging es um die Zukunft der Branche.
⬛️ Unser Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz würdigte die Verdienste des ehemaligen Umweltministers Klaus Töpfer bei einem Trauergottesdienst in Berlin. Unter den Trauergästen war auch Angela Merkel.
🌎 Über Klimaanpassung und Hochwasserschutz diskutierten wir mit Vertretern einiger Bundesländer.
🏘️ Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung tagte am Freitagmittag.
🙏 Am Freitagabend würdigte ich bei der Verabschiedung des Oberbürgermeisters von Freudenstadt in meinem Grußwort die großen Verdienste Julian Osswalds. Die Laudatio hielt der ehemalige EU-Kommissar, S.E. Günther H. Oettinger.
30.06.2024 Klaus Mack
Für Sie im Bundestag.
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#mackinberlin