Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt

🏘️ Am Montagmittag nahm ich an der CDU/CSU-Gruppenbesprechung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds teil. Anschließend wurde ich als Kommunalsprecher ins Präsidium eingeladen. 

🎉 Am Dienstagabend feierten wir mit Bundeskanzler Friedrich Merz seinen 70. Geburtstag.

🪖 Im Rahmen des 70. Jubiläums der Bundeswehr nahm ich am feierlichen Gelöbnis der Soldatinnen und Soldaten vor dem Kanzleramt teil.

💪 Wir haben diese Woche wieder einiges entschieden:

✅ Der moderne Wehrdienst kommt und stellt mit mehr Verbindlichkeit die Einsatz- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr sicher.

✅ Der Bundeshaushalt 2026 ist bereit für den Beschluss und setzt klare Schwerpunkte auf Investitionen, Verteidigung und Entlastungen.

✅ Mit dem Deutschlandfonds, niedrigeren Energiekosten und der Rücknahme der Luftverkehrsteuer stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft.

✅ Ein Zuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten senkt ab 2026 die Stromkosten für Bürger und Unternehmen um 6,5 Milliarden Euro jährlich.

✅ Neue Handelsabkommen und 12 Milliarden Euro ERP-Mittel fördern Mittelstand, Innovation und internationale Wettbewerbsfähigkeit.

✅ Die Aktivrente macht Weiterarbeiten im Alter attraktiver, indem bis zu 2.000 Euro monatlich steuerfrei bleiben.

✅ Die Verlängerung der Steuerbefreiung für E-Autos und der LKW-Mautbefreiung stärkt die E-Mobilität und klimafreundliche Logistik.

🇩🇪 Am Freitagmittag tagte dann der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV). 

👁️‍🗨️ Am Nachmittag begann der Kongress Kommunal der KPV im Konrad Adenauer Haus. Ich diskutierte auf dem Podium über die Schieflage der Kommunalfinanzen. Anschließend sprach Bundeskanzler Friedrich Merz.

Am Samstagmorgen ging es mit der Bundesvertreterversammlung weiter. Ich leitete danach das Panel „Wirtschaft und Infrastruktur“. 

16.11.2025 Klaus Mack

Für Sie im Bundestag. 

www.klausmack.de