Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt

👉 Am Vorabend der Bundesversammlung trifft sich die baden-württembergische Landesgruppe mit den Abgeordneten der CDU-Fraktion des Landtages in Berlin. 

🇩🇪 Frank-Walter Steinmeier wird zum Bundespräsidenten gewählt und hält eine sehr deutliche Rede! 

🎂 Hans-Joachim Fuchtel feiert seinen 70. Geburtstag. 

👏 In Bad Wildbad wird mein Nachfolger gewählt. Marco Gauger wird neuer Bürgermeister. 

🌎 Die AG Umwelt hält Ihre Klausurtagung ab. Jeder Berichterstatter stellt seine thematischen Schwerpunkte vor. 

👉 Der Verwaltungsausschuss der Kreistages in Calw tagt virtuell, sodass ich von Berlin aus teilnehmen kann. 

👨‍⚕️ Die CDU/CSU-Fraktion beschäftigt sich mit der Coronastrategie. Wir beschließen einen Stufenplan: eine Impfpflicht soll nur scharfgestellt werden, wenn es die Lage unbedingt erfordert, vorher sollen aber alle Vorbereitungen dafür getroffen werden. Erster Schritt soll ein Impfregister sein. Ein Vorschlag der 🚦 wurde nicht eingebracht. Wir wählen Friedrich Merz zu unserem neuen Fraktionsvorsitzenden. 

🇷🇺 Russlands Politik mit der Geschlossenheit des Westens entgegentreten“ lautet unser Antrag, den wir ins Plenum einbringen. 

💡 „Den hohen Energiepreisen schnell und wirksam entgegenwirken“ ist ein weiterer zentraler Antrag, den wir im Sinne der Menschen einfordern. 

💉 Nachdem bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht weiterhin wesentliche Fragen des Gesetzesvollzugs offen sind und unerlässliche Umsetzungshinweise fehlen, beantragen wir, dass diese von der 🚦-Regierung umgehend vorgelegt werden.

👨‍👩‍👧 Den Genesenen-Status wieder auf 180 Tage anzuheben und einheitliche Quarantäneerleichterungen für reisende Familien mit Kindern vorzusehen, ist eine weitere Forderung der CDU/CSU. Gerade in den Ferien sollen alle EU-Länder die gleichen Vorgaben haben. 

🚗 Das Deutsche Verkehrsforum lädt zum Austausch, was die Mobilität der Zukunft betrifft. 

20.02.2022 Klaus Mack

Für Sie im Bundestag. 

www.klausmack.de

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