„Planungsbeschleunigung voranbringen“

Vortrag bei der MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion
pic

☀️ Bei der Kommission Verkehr/Bau/Logistik der Bundesmittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hielt ich heute auf Einladung meines Kollegen und Vorsitzenden der Kommission, Christoph Ploß einen Vortrag zum Thema „Artenschutz vs. Klimaschutz- Wie gelingt die Planungsbeschleunigung?“ 

🦎 Ich machte deutlich, dass wir sowohl für die Bekämpfung des Artensterbens, als auch für die Erreichung der Pariser Klimaschutzziele Verantwortung übernehmen müssen. Umso unverständlicher ist es, dass die Bundesregierung Atomkraftwerke demnächst abschaltet und durch Braunkohleverstromung ersetzt. 

‼️ Planungsbeschleunigung ist möglich, wie man bei den LNG-Terminals sieht. Wir brauchen aber Entbürokratisierung in allen Bereichen. Klare Fristsetzungen, standardisierte Verfahren, Verzicht auf Ausgleichsflächen, klare Vorgaben, welche Unterlagen bei einem Genehmigungsverfahren eingereicht werden müssen und ein Überdenken des Verbandsklagerechts würden insgesamt zu schnelleren Umsetzung von Vorhaben, nicht nur der Energiewende, beitragen. 

#mackinberlin #cducsubt #Mittelstandsunion