Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt

🇩🇪 Das war eine turbulente Woche in Berlin. Das Bundesverfassungsgericht stoppte die Beratung des vermurksten Heizungsgesetzes. Die Ampel wollte dies ohne Not durchs Paralament peitschen. Ich empfehle: Durchatmen, die Experten ernst nehmen und über den Sommer praxisnahe Lösungen für die Menschen suchen. Also alles nochmals auf den Prüfstand und einen Neustart wagen. 

👨‍👩‍👧 Auch ich bin für einen soliden Haushaltsplan, der die Schuldenbremse einhält. Das Elterngeld zu streichen bedeutet allerdings einen Rückschritt, was die Verbindung von Familie und Beruf angeht. Allein im Umweltbereich wurde eine erhebliche Zahl neuer Stellen geschaffen, die man bei Nichtbesetzung zur Finanzierung heranziehen könnte. 

🚨 Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler war zur Gast in der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

📞 Der Vorstand der AG Kommunalpolitik diskutierte mit Vertretern der Telekom über parallele Ausbaupraktiken beim Glasfaser. Ich mahnte an, den Mobilfunkausbau zügiger umzusetzen. 

⚡️ Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg diskutierte mit dem Vorstandsvorsitzenden der EnBW, Andreas Schell. 

🌿 Bundesumweltministerin Steffi Lemke stand im Umweltausschuss Rede und Antwort. Bundeskanzler Olaf Scholz im Plenum, allerdings ohne auf die Fragen der Abgeordneten tatsächlich einzugehen. 

🐺 Gemeinsam mit der AG Landwirtschaft führten wir ein digitales Fachgespräch zum Wolf mit über 200 Teilnehmern durch. 

🍹 Fast 70 Schüler der Johann-Georg-Doertenbach-Schule Calw übernahmen bei der Stallwächterparty in der baden-württembergischen Landesvertretung den Service. Morgens hatte ich die Gruppe im Bundestag zum Gespräch empfangen. 

👁️‍🗨️ Am Rande des Plenums tauschte ich mich mit Vertretern der Zeugen der Zeitzeugen e.V. aus. Der Verein leistet enorm wichtige Bildungs- und Erinnerungsarbeit.

💬 Netzwerkarbeit war auf den Sommerempfängen angesagt. Beim PKM-Sommerfest waren die Wirtschaftsvertreter zu Gast, beim Verband Kommunaler Unternehmen, vor allem die Stadtwerke. 

🍻 Am Samstagmorgen hieß es Abschied von Berlin nehmen. Abends klang die Woche auf dem Stadtfest in Dornstetten aus. Bürgermeister Bernhard Haas lud zum Fassanstich. 

09.07.2023  Klaus Mack

Für Sie im Bundestag. 

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