Wochenrückblick KW 38

Mein Bericht aus Berlin, Calw und Freudenstadt
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📈 Mit dem Pakt für Wachstum und Wohlstand haben wir als Unionsfraktion ein Konzept in den Bundestag eingebracht, wie wir die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung bringen können. Wir sind gerade die einzige Volkswirtschaft in Europa, die in eine Rezession rutscht.

🇩🇪 Die ungehinderte Migration droht unser Land zu zerreißen. Kanzler Scholz hat einen Pakt für Deutschland vorgeschlagen. Wir als Union haben den Ball aufgenommen und einen Vorschlag zum Kurswechsel in der Migrationspolitik eingebracht. Die Kommunen können nicht mehr. Es muss jetzt schnell etwas passieren. Größter Blödsinn ist, jetzt auch noch über ein Wahlrecht für Flüchtlinge zu diskutieren. 

☕️ Planungsunsicherheit herrscht bei der Gastronomie. Wie sollen sie die Preise für 2024 kalkulieren, solange unklar ist, ob eine Steuererhöhung droht. Wir haben einen Gestzentwurf zur Beibehaltung von 7 % Umsatzsteuer in der Gastronomie eingebracht. Das betrifft auch Schulkantinen und das Essen in den Kinderkrippen. Gleichzeitig schlagen wir für die Beschäftigten eine flexible Wochenarbeitszeit vor.

🐺 In unserem zweiten Antrag zum Wolf fordern wir ein regional differenziertes Bestandsmanagement. Der Wolf nimmt vor allem im Norden und Osten überhand. Die Menschen in den betroffenen Bundesländern fordern zurecht von der Politik Lösungen. Am Freitag konnte ich als Berichterstatter meiner Fraktion unsere Position im Bundestag darlegen. 

👨‍⚕️In einer Veranstaltung zur Krankenhausreform beschäftigte sich unsere Fraktion mit der Zukunft der Krankenhauslandschaft. 

👧 Mit einem 10-Punkte-Kinderzukunftsprogramm wollen wir der geplanten Kindergrundsicherung der Regierung etwas entgegensetzen. Wir setzen auf die Stärkung der Potentiale unserer Kinder.

🐼 Der WWF feierte sein 60jähriges Bestehen. Der weltweite Einsatz, unseren Planeten zu schützen, verdient Respekt. 

⛱️ Heute treffen Sie mich von 11.30-13.30 Uhr am Stand der CDU Althengstett beim Straßenfest und von 14-16 Uhr beim verkaufsoffenen Sonntag in Altensteig. Kommen Sie gerne mit mir ins Gespräch. 

24.09.2023 Klaus Mack

Für Sie im Bundestag. 

www.klausmack.de

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